Im Rahmen eines Hinweisschreibens GZ: WA 11-QB 4100-2017/0010 zur regulatorischen Einordnung von Token im Bereich der Wertpapieraufsicht (WA) hat die BaFin vor dem Hintergrund zahlreicher Anfragen am 20.2.2018 grundsätzlich Stellung genommen.
Konkret geht es um die Frage, ob die sog. Initial Coin Offerings (ICOs) zugrunde liegenden Token oder Coins bzw. Kryptowährungen als Finanzinstrumente im Bereich der Wertpapieraufsicht angesehen werden.
Einzelfallprüfung der BaFin (WA)
Die BaFin (WA) nimmt eine Einzelfallprüfung vor, wobei die Folgen der Einordnung als Finanzinstrument oder als Wertpapier im Bereich der jeweils einzuhaltenden regulatorischen Anforderungen liegen.
Hintergrund zu Initial Coin Offerings (ICO)
Unter Punkt 5 führt das Schreiben der BaFin noch einmal die Hintergründe zu den ICOs auf. Danach ist ein ICO eine Methode, um mit Hilfe von sog. „Token“ Kapital aufzunehmen. Ein ICO kann auch als Initial Token Offering oder Token Sale bezeichnet werden. Bei einem ICO gibt ein Unternehmen oder eine Einzelperson Token heraus und verkauft sie im Austausch gegen herkömmliche Währungen, wie etwa Euro, oder noch häufiger gegen virtuelle Währungen wie Bitcoin oder Ether. Die Merkmale und der Zweck der Token können sich je nach ICO unterscheiden. Einige Token ermöglichen die Nutzung oder den Kauf von Dienstleistungen oder Produkten, die der Emittent mit dem Erlös aus dem ICO entwickelt. Mit anderen werden Stimmrechte oder Anteile an künftigen Einnahmen des Emittenten erworben. Einige Token haben keinen konkreten Mehrwert. Weitere Token werden gehandelt und/oder lassen sich nach der Emission an spezialisierten Kryptowährungs-Handelsplattformen gegen herkömmliche oder virtuelle Währungen eintauschen.
ICOs werden online, d.h. über das Internet oder soziale Medien, durchgeführt. Die Token werden in der Regel mit der Distributed Ledger oder Blockchain Technologie (DLT) erzeugt und verbreitet. ICOs werden eingesetzt, um Mittel für eine Vielzahl von Projekten aufzunehmen, u.a. für Geschäfte, die die DLT nutzen.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der grundsätzlichen Einordnung und der Sicherung eines gemeinsamen Verständnisses stellt das Schreiben der BaFin eine wichtige Grundlage dar.
